News zu Referenden und Volksinitiativen
Mi, 22. März 2023
Es geht in eine weitere Runde, beim Kampf um die Erhaltung des Bargeldes. Bargeld-Initiative II gestartet!
Bern, 21.03.2023: Der Name der Initiative könnte besser nicht gewählt sein: «Wer mir Bargeld bezahlen will, muss mir Bargeld bezahlen können!» Kurz: «Ich zahle bar». Mit diesem Schritt möchten wir das Bargeld weiter konkretisiert in der Verfassung verankern. So soll es zukünftig z.B. nicht mehr möglich sein, Menschen die bar bezahlen möchten, zu diskriminieren, wie es bereits immer mehr der Fall ist. Bargeld wird von öffentlichen Anlässen verbannt. Weihnachtsmärkte und Sommerfestivals werben mit cashless und cashfree. An Bahnhöfen kommen Barzahler nicht mehr auf die Toilette. An all solchen öffentlichen Verkauf- und Dienstleistungspunkten muss zukünftig immer auch mit Bargeld bezahlt werden können.
Weiter soll mit dieser Initiative der Bezug von Bargeld für die Schweizer Bevölkerung
sichergestellt – und das Tracking mit neuen Technologien untersagt werden. Bargeldmenge bei Inflation, sowie in anderen Ländern bereits eingeführte Barzahlungsobergrenzen sind ebenfalls wichtige Punkte, die wir mit «Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können (Ich zahle bar)» zugunsten der Schweizer Bevölkerung in der Verfassung verankern werden. Nach der Medienkonferenz in Bern gab Initiative-Initiator und FBS-Präsident Richard Koller weitere Interviews anlässlich des Starts der zweiten Bargeld-Initiative. Diese erscheinen in den kommenden Tagen auf unserer Webseite und auf unseren Social Media Kanälen.
Wir danken allen Medienschaffenden und dem ganzen Team für den grossartigen Support und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Rahmen der Volksinitiative «Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können (Ich zahle bar)».
Für Frieden zwischen den Völkern!
„Nicht gegen die Ukraine, nicht gegen Russland, nicht rechts, nicht links: Wir demonstrieren für die Menschheit und somit für Frieden zwischen allen Völkern.“ Unter diesem Motto fand am 11. März 2023 in Bern eine Friedensdemo statt.
Galerie von «Gemeinsam Schweiz» über die Friedensdemo auf Telegram
Rückblick - Friedensdemo Bern vom 11.03.2023
Referendum zustandegkommen. Nötige Unterschriften wurden gesammelt. Abstimmungstermin folgt.
Mo, 13. März 2023
Leuchtturm-Rolle für ganz Europa um das Bargeld zu retten
Darum braucht die Schweiz in Ergänzung zur ersten Initiative «Bargeld ist Freiheit», dringend eine zweite Bargeld-Initiative
Wir brauchen eine Bargeld-Initiative II. Die Initiative «Bargeld ist Freiheit» ist für die Schweiz von höchster Priorität und verhindert die Abschaffung der Währung und des Bargeldes, da wir diese so in der Verfassung verankern und nicht nur über eine Gesetzesänderung die Abschaffung bestimmt werden kann. Aber wir kämpfen nicht mehr nur für uns allein.
Aus den Ereignissen in der EU und auch der rasanten Beschleunigung durch Corona und vergangenen Entscheidungen, wird die Schweiz von hochrangigen Bargeld-Experten als das einzige Land angesehen, welches als Leuchtturm für ganz Europa noch das Bargeld retten kann. Die FBS hat sich schon früh diesem Thema angenommen und dadurch die zentralen Themen zur Rettung des Bargeldes aufgegriffen. Wir sind in Phase 1 der Umsetzung.
Ich möchte es auch in den Worten von Hansjörg Stützle (DE), Buchautor und Bargeldexperte, sagen: «Den gesetzlichen Schutz des Bargeldes in Deutschland oder der EU zu verankern, ist extrem schwer. Selbst wenn in Deutschland das Bargeld im Grundgesetz verankert würde, was bereits einer Mammutaufgabe gleichkommt, hätte es keine rechtliche Relevanz. Denn das Hoheitsrecht der Währung Euro liegt nicht in den Händen von Deutschland, sondern in den Händen der EZB bzw. der EU.»
«Dort gibt es den Grundsatz, dass Europarecht über dem nationalen Recht steht. Somit müsste Bargeld in den EU-Verträgen verankert werden. Also müssten 27 Länder dem zustimmen, vermutlich sogar einstimmig. Dies zu bewerkstelligen, ist fast gänzlich unmöglich.»
Aber das, was in der EU unmöglich ist, ist nun bei uns in der Schweiz möglich: Da die Schweiz ein anderes politisches System mit einer direkten Demokratie hat, besteht bei uns die Möglichkeit, dass die Schweizer Bürgerinnen und Bürger die Verfassung ändern können. Und exakt das wird mit unseren Initiativen erreicht.
Der Verein FBS (Freiheitrechtliche Bewegung Schweiz) hat zwei Verfassungsinitiativen für das Bargeld eingereicht. Beide Initiativen, in ihrer Gesamtheit betrachtet, geben dem Bargeld einen dauerhaften Schutz.
«Lasst uns alle gemeinsam für die Freiheit kämpfen. Wenn Bargeld nicht der letzte Kampf für die Freiheit und die Menschenrechte ist, so ist es eine der wichtigsten Volksabstimmungen in der naheliegenden Zukunft. Denn wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können. Es ist gegen die Menschenrechte und gegen unsere Errgungenschaft der Freiheit, wenn behinderte, ältere oder auch sehr junge Menschen, aber auch Menschen die einfach besser oder lieber mit Bargeld umgehen als mit einer Karte, ausgegrenzt werden.»
Wenn wir die Erreignisse der Gegenwart betrachten, so ist es offensichtlich, dass die Bargeldabschaffung nicht nur den von den Medien gebetsmühleartig gebrauchten Narrativen wie Transparenz, Einfachheit oder Sicherheit entsprechen, sondern auch eine massive Gefahr der totalitären Überwachung birgt. Freiheit sähe dann wohl anders aus.
Herzlich
Richard Koller
Damit wir die zweite Bargeld-Initiative «Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können» starten können, bitten wir Sie uns finanziell zu unterstützen. Jetzt spenden
Quelle: fbschweiz.ch
Aufarbeitungsinitiative gestartet
Die Aufarbeitung kann beginnen! Am 28.2.2023 wurde die Aufarbeitungsinitiative im Bundesblatt veröffentlicht. Unter https://www.aufarbeitungsinitiative.ch kannst du Dich registrieren und Unterschriftenbogen zusenden lassen. Wenn möglich unterstütze den Verein Aufarbeitung Corona Zeit mit einer Spende auf:
IBAN: CH12 0900 0000 1600 7379 2
BIC: POFICHBEXXX
Konto lautend auf: Verein Aufarbeitung Corona Zeit
Bargeldinitiative eingereicht!
Bern, 15.02.23 - Über 160'000 Unterschriften haben uns für die Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» erreicht! Über 137'000 beglaubigte Unterschriften haben wir heute gemeinsam mit fleissigen Sammlern, Unterstützern und Komiteemitgliedern der Bundeskanzlei übergeben! Vielen Dank an alle, die zu diesem grandiosen Sammel-Erfolg beigetragen haben!
Weitere Eindrücke und Informationen folgen!
Freiheitliche Bewegung Schweiz
Ich habe die Wahl!©
Heimat. Wohlstand. Zukunft.
Referendum Sammel-Erfolg:
Klimaschutz-Gesetz kommt vor das Volk
Im Oktober 2022 haben die SVP und die FBS das Referendum gegen das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz ergriffen. Das Referendum gegen das schädliche Klimaschutz-Gesetz ist heute zustande gekommen und das Volk kann dieses Jahr darüber abstimmen.
Die SVP hat mit Unterstützung der FBS über 100'000 (103'877) Unterschriften einreichen können. Nötig wären 50'000 gewesen. Das ist ein starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger!
Wir danken allen Menschen, die zu diesem wunderbaren Sammel-Erfolg beigetragen haben.
Informationen zum Referendum:
https://www.nein-zur-energie-sackgasse.ch
